Das Diskriminierungsverbot, auch Benachteiligungsverbot, untersagt, Menschen wegen bestimmter Merkmale oder Tatsachen ungleich zu behandeln, wenn dies zu einer Diskriminierung, also einer Benachteiligung oder Herabwürdigung einzelner führt, ohne dass es dafür eine sachliche Rechtfertigung gibt.
Zitat von Elethiomel im Beitrag #502Das Diskriminierungsverbot, auch Benachteiligungsverbot, untersagt, Menschen wegen bestimmter Merkmale oder Tatsachen ungleich zu behandeln, wenn dies zu einer Diskriminierung, also einer Benachteiligung oder Herabwürdigung einzelner führt, ohne dass es dafür eine sachliche Rechtfertigung gibt.
Genau, hast du das (fett) denn auch verstanden?
Zitat von Elethiomel im Beitrag #502Fals du natürlich davon überzeugt bist das der Staat kriminell und die Gerichte korrupt sind erübrigt sich jede argumentation.
Habe ich das behauptet oder willst du wieder trollen? Dass es Kontroversen um das Verfassungsgericht in Deutschland gibt, ist aber bekannt:
ZitatVerfassungsgericht gab Anstoß für Corona-Rede bei Kanzlerdinner
PS: Ich finde es natürlich skandalös, dass man alles nicht so genau weiß. Bei der Meldung einer Infektion oder Behandlung sollte doch mindestens der Impfstatus gemeldet werden. Irgendwie dilletantisch kommt mir das alles vor. Immer Pi mal Daumen. Wenn ich so arbeiten würde....
Es ist wieder einmal die unendliche Geschichte... the never ending story... Eine irgendwie sinnlose ewige Diskussion ohne praktische Konsequenzen. Ewige Agitation. Man muss nach sinnvollen Beiträgen geradezu suchen.
Meiner Meinung nach entscheiden die Richter im einklang mit der Verfassung. Das heißt nicht das die Massnahmen für alle Zeit gerechtfertigt sind. Nur in dem Umfang und Dauer wie es nötig ist und nicht länger. Sollte die Gefährdungslage sich so weit ändern das dies Geboten ist muss sofort ein Stop der Einschränkung erfolgen.
Zitat von Elethiomel im Beitrag #500ich halte mich an die Rechtslage.
Damit wurde geschichtlich gesehen sehr viel "entschuldigt".
Also was jetzt? Entscheiden die Gerichte im Sinne der Gesetze oder nicht? Oder meinst du das die Gesetze falsch sind?
Mich wundert, dass du meinen Post nicht verstehst. Ich habe versucht dir zu erklären, dass es auch schon Handlungen zu Zeiten gab, für die sich Leute später mit dem Verweis auf die damalige Rechtslage entschuldigten.
Zitat von Elethiomel im Beitrag #509Also bist du der Meinung daß wir wieder in einer solchen Zeit Leben?
Eine, in der sehr viel Ungerechtes geschieht und für die sich manche Personen vielleicht irgendwann entschuldigen oder herausreden werden? Nicht ganz von der Hand zu weisen.
Uniklinik Frankfurt: Ungeimpfte dürfen Angehörige nicht mehr besuchen In Hessen erreicht die Diskriminierung Ungeimpfter eine neue Dimension: Umgeimpfte dürfen in Frankfurt nicht mehr ihre Angehörigen im Krankenhaus besuchen. Selbst Supermärkte dürfen in Zukunft eine 2G-Regel einführen.
Zitat von Dr.Faust im Beitrag #504 Weihnachtsmärkte können stattfinden:
"Auch die Regeln für Veranstaltungen sollen geändert werden. Bei weniger als 1.000 Besuchern können die Lokalitäten zu 100 Prozent ausgelastet werden, wenn alle Gäste ab einer Inzidenz über 35 geimpft, genesen oder mit einem PCR-Test negativ getestet sind."
Pft. Bevor ich für hundert Euronen einen PCR Test mache, lade ich doch lieber von dem Geld meine Nachbarschaft zum Glühweinchen in meinen Garten ein ... Da habe ich es dann auch nicht so weit nach Hause... ;-)